Es erstaunt immer wieder aufs Neue: Den Lügen wird so gerne geglaubt. Wenn man sie sehr oft zu hören bekommt, werden sie zu Tatsachen, die nicht mehr hinterfragt werden. Hier einige Fakten zum besseren Durchblick bei Fragen um die „umstrittenen Gebiete“ oder „besetzten Gebiete“.
Die arabisch-muslimische Welt hat sich mit der Existenz des Judenstaates Israel nicht abgefunden und sie versuchen durch die verschiedensten Methoden, das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen. Was heute schon Viele nicht mehr wissen oder nicht mehr wissen wollen, liegt einige Zeit zurück. Die Beschlüsse und Neuordnungen nach dem Ersten Weltkrieg müssen aber beachtet werden! Der Völkerbund hat nach dem Krieg den Nahen Osten in ein französisches und ein britisches Gebiet aufgeteilt. Das britische Gebiet wurde „Palästina“ genannt und dann in zwei Teile getrennt. Östlich des Jordan der arabische Teil unter der Bezeichnung Transjordanien und der westliche Teil dieses Palästina-Gebietes soll der Staat für die Juden werden, wobei sich die Briten verpflichtet haben, am Aufbau der jüdischen Heimstätte vor Ort tatkräftig mitzuwirken.
Der Jordan soll die Trennlinie sein zwischen dem arabischen Teil und dem jüdischen. Der Beschluss des Völkerbundes vom 24. Juli 1922 übertrug an Großbritannien die Mandatsverwaltung, um die Juden auf dem Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer anzusiedeln und die Voraussetzungen für einen jüdischen Staat zu schaffen!
Deshalb stimmt es nicht, wenn heute von illegaler jüdischer Besiedlung geredet wird. Denn der Völkerbund hat das so beschlossen! Wer will, kann das als die Zwei-Staaten-Lösung sehen! Östlich des Jordans der arabische Staat, westlich des Jordans der jüdische Staat – Israel.
Das heißt, dass die gesamte Westbank, das Land westlich des Jordanflusses bis zum Meer, schon vom Völkerbund 1922 zum jüdischen Besiedlungsgebiet für ein zukünftiges Staatsgebiet bestimmt wurde.
Das darf heute nicht einfach verschwiegen oder für unwichtig, oder gar ungültig erklärt werden!
Die Vereinten Nationen haben bei ihrer Gründung 1945 alle Verträge und Beschlüsse der Vorgänger-organisation Völkerbund übernommen und sich verpflichtet, sich daran zu halten.
Der Artikel 80 der UNO-Charta hat speziell dem jüdischen Volk unter dem britischen Mandat für Palästina alle gewährten Rechte für unantastbar garantiert, selbst nachdem das Mandat am 15. Mai 1948 auslief. Nach dieser Bestimmung des internationalen Rechts durften die jüdischen Rechte am Land Israel nicht abgeändert werden. Diese jüdischen Rechte, die während der Mandatszeit bestanden haben, sind weiter in Kraft geblieben und die UNO ist weiterhin verpflichtet Artikel 80 aufrecht zu erhalten, und es ist ihr untersagt, etwas daran zu ändern.
Als direktes Ergebnis von Artikel 80 kann die UNO diese Rechte an allen Teilen des Landes, wie sie dem jüdischen Volk gegeben wurden, nicht an irgendeine nichtjüdische Verwaltung, wie die palästinensische Autonomie, übertragen. Zu den wichtigsten dieser jüdischen Rechte gehört das Recht der Juden auf freie Einwanderung in das Land Israel und die Gründung von Siedlungen. Es sollte Allgemeinwissen sein, dass unter dem britischen Mandat das ganze Land für den Aufbau der jüdischen Heimstätte und für den zukünftigen jüdischen Staat vorgesehen war, so wie der Völkerbund am 24. Juli 1922 entschieden und ratifiziert hat.
Somit ist in keinem Teil West-Palästinas, dem Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer, Land für eine arabische nationale Heimstätte zugewiesen worden. Arabische Selbstbestimmung wurde in Ost-Palästina für Transjordanien gewährt sowie in den Ländern Syrien, Irak, Saudi Arabien und ganz Nordafrika. Heute sind das 21 oder 22 arabische Staaten.
Deshalb besteht keine Notwendigkeit für einen weiteren arabischen Staat. Dieser Landstreifen wurde vom Völkerbund für die jüdische Selbstbestimmung reserviert. Einen weiteren arabischen Staat in diesem Gebiet zu schaffen, wäre nach Artikel 80 der UNO-Charta offensichtlich illegal und jenseits der juristischen Befugnis der UNO. Insofern hatten weder der Völkerbund noch die Vereinten Nationen jemals souveräne Rechte an dem Land Israel. Darüber hinaus gibt es in der UNO-Charta keinen Artikel, der dem Sicherheitsrat oder der Vollversammlung die Macht gibt, einen neuen Staat zu schaffen. Die Vereinten Nationen stimmten am 29.11.1947 für die Teilung des westlichen, britischen Mandatsgebietes, in die Geschichte eingegangen als der 2. Teilungsplan. Das Territorium sollte in einen arabischen und einen jüdischen Staat geteilt werden. Die Juden akzeptierten die Teilung, die Araber lehnten ab und beschlossen einen Vernichtungskrieg, sobald die Briten am 15. Mai 1948 abgezogen sind. Israel hat diesen Angriff überstanden, jedoch haben die Jordanier das Gebiet Samaria und Judäa erobert, was später als Westbank benannt wurde. Auch die halbe Stadt Jerusalem kam unter jordanische Verwaltung. Die jüdischen Siedlungen im Westjordanland, die vor der arabischen Eroberung existiert haben, wurden zerstört, auch das Jüdische Viertel der Jerusalemer Altstadt.
Die nach dem „Unabhängigkeitskrieg“ entstandenen Waffenstillstandslinien von 1949 wurden nicht als internationale Grenze anerkannt, sondern nur als Trennlinie zwischen der jordanischen und israelischen Armee. Jordanien wurde 1967 wieder aus den 1948 eroberten Gebieten vertrieben.Nachdem sich die Arabische Liga am 1. September 1967 in Khartum auf die drei Prinzipien festgelegt hat, dass sie mit Israel keinen Frieden, keine Anerkennung und keine Verhandlungen haben werden, wurde für Israel klar, dass die nun dazugekommenen Gebiete zu verwalten und zu besiedeln sind. Die große Motivation, jüdisches Leben in das Westjordanland, nach Judäa und Samaria, zu bringen, führte zu einem rapiden Siedlungsprozess der folgenden Jahrzehnte. Dazu gab es genug strategische, historische und religiöse Gründe.
Obwohl nun obige Erklärungen sicherstellen, dass das Land den Juden zugesprochen wurde und damit klar ist, dass die israelischen Siedlungen ganz legal sind, wird dennoch weltweit immer noch von Besetzung und illegaler Besiedlung geredet und geschrieben. Man redet davon, dass die jüdischen Siedlungen das Haupthindernis für den so genannten Friedensprozess seien und die jüdische Anwesenheit in der Westbank ein Verbrechen gegen das Völkerrecht sei. So sei auch zu verstehen, warum weiterhin Terroranschläge gegen Israelis verübt werden.
Sprecher der so genannten Palästinenser sagen deutlich: Wenn Ihr Sicherheit wollt, dann gebt die Besatzung auf. Die verschiedenen Terroranschläge und die Gewalt wären das Produkt der illegalen Besatzung.
Die Rede von den besetzten Gebieten soll jeden israelischen Anspruch auf das Land unmöglich machen und alle Unterstützer der Palästinenser streiten die jüdische Beziehung zum Land ab und zeigen Verständnis für die Terroranschläge gegen Israel.
Wer den jüdischen Staat als einen internationalen Gesetzesbrecher darstellt und die Besiedlung der uralten israelischen Landschaften in Samaria und Judäa als illegal bezeichnet, wird künftig kein Problem damit haben, den jüdischen Staat als Ganzes, ohne irgendeine völkerrechtliche Grundlage, zu delegitimieren.
