Von Andreas Schubert
Wer hat wohl den größten Einfluss auf das deutsche Nachrichtengeschehen? Schlecht Informierte werden rufen: „Natürlich die Springer-Presse!“. Aber die Medien des Axel-Springer-Konzerns sind weit davon entfernt diesbezüglich die erste Geige zu spielen. Auch Bertelsmann mit seinem Flaggschiff RTL oder die ProSiebenSat.1-Gruppe sind es nicht. Sie alle sind größtenteils nur Empfänger von Nachrichten der wirklichen Meinungsmacht in Deutschland, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Sie hat ihren Sitz in Hamburg und Berlin und alle großen Medien zwischen Flensburg und Garmisch-Partenkirchen gehören zu den Abonnenten der dpa-Dienste. Die Kunden sind gleichzeitig zumeist auch Gesellschafter der Agentur. Was die dpa-Redakteure schreiben, wird von den meisten Medienkunden 1:1 übernommen. Wenn Meldungen von der dpa als „wichtig“ eingestuft werden, verwandeln sie sich fast automatisch in allen Zeitungen, Radio- und TV-Nachrichtensendungen zu Aufmachern bzw. zu den Hauptthemen des Tages.
So kommt es, dass die Schlagzeilen der deutschen Zeitungen und die Inhalte von „tagesschau“, „heute“, „RTL aktuell“ oder der stündlichen Hörfunknachrichten beim SWR und MDR beispielsweise nahezu identisch sind. Nach eigenen Angaben soll die Berichterstattung der dpa „unparteiisch“, „unabhängig“ und „zuverlässig“ sein. Das wäre in Anbetracht der großen Verantwortung der Agentur auch wünschenswert. Aber genügt die dpa wirklich ihren eigenen Ansprüchen?
Wie kommt es dazu, dass Israel in der deutschen Medienlandschaft unablässig kritisiert und viel stärker in den Fokus als andere Länder gerückt wird? Warum eigentlich denken so viele Deutsche, dass Israel der Grund für den Unfrieden im Nahen Osten sei? Warum glauben die meisten Menschen in der Bundesrepublik, dass Antisemitismus hierzulande hauptsächlich von ostdeutschen Nazis ausgehe? Warum werden Islamkritiker in den deutschen Medien regelmäßig dämonisiert und gleichzeitig der Islam sowie die Folgen der islamischen Einwanderung nach Deutschland verharmlost?
Liegt es bloß an der politischen Einstellung einer Vielzahl von Journalisten bei deutschen Zeitungen, Zeitschriften und Rundfunksendern oder liegt es bereits an einer tendenziösen Berichterstattung beim bedeutendsten Nachrichtenlieferanten dieser Medien?
Um diese Fragen zu beantworten, habe ich einmal die dpa-Meldungen der Vergangenheit genauer unter die Lupe genommen. Was sofort auffällt ist, dass es in der Agentur anscheinend einen Generator für anti-israelische Überschriften gibt.
Hier nur vier Beispiele von zahllosen Meldungen:
18.08.2011
Sechs Tote bei israelischem Luftangriff in Gaza
7.7.2014
Neun Tote bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen
12.03.2016
Israelische Luftangriffe töten zwei Kinder im Gaza-Streifen
29.01.2017
Israelische Soldaten erschießen 19-jährigen Palästinenser
Alle Überschriften erwecken den Eindruck, als sei Israel der Aggressor. Dass es zuvor Angriffe der Araber aus dem Gaza-Streifen bzw. Judäa und Samaria gab, wird erst am Ende der Meldungen oder versteckt in der Textmitte verraten. Die meisten Medienkonsumenten lesen aber nur die Überschriften und bekommen so ein negatives Israel-Bild. Aus der „Reaktion“ wird die böse „Aktion“ gemacht.
In der letzten Schlagzeile taucht der Begriff „Palästinenser“ auf, der mittlerweile in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen ist. Doch warum ist er das? Und ist er politisch korrekt? Das Wort wurde erst Ende der 1960er Jahre von der PLO erfunden und dann von der dpa immer öfter übernommen. Dadurch entsteht der falsche Eindruck, es gäbe schon immer ein arabisch-palästinensiches Volk, das von Juden aus seinem angestammten Land vertrieben und verdrängt worden wäre.
Die dpa macht sich durch die Verwendung dieses arabischen Kampf- und Propagandabegriffes mitschuldig an der Verschärfung des Konfliktes zwischen Juden und Arabern. Journalisten wussten schon immer, wie wichtig es ist, bestimmte Begrifflichkeiten zu prägen und durchzusetzen, um ein bestimmtes Denken bei den Zeitungslesern, Radiohörern und Fernsehzuschauern zu bewirken. Ähnliches gilt für das Wort „Flüchtlinge“, das in der linksextremen Szene umgedeutet, inflationiert und nun pauschal auf alle Asylbewerber angewendet wird. So entsteht der Eindruck, alle Bewerber wären hilfs- und versorgungsbedürftig. Statistiken vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zeigen jedoch, dass die Mehrheit der Antragsteller weder asylberechtigt ist noch politisch verfolgt wird, sondern wirtschaftliche Motive hat. Warum werden also diese sachlich falschen Begriffe immer und immer wieder von der dpa verwendet? Will man gezielt Stimmung machen? Ist dies politisch gewollt? Will man der Bundesregierung, die Großkunde und Kooperationspartner der dpa ist, Gefälligkeitsjournalismus bieten?
In der folgenden Meldung wird einem deutschen Regierungssprecher vollkommen unkritisch Platz für eine Verlautbarung eingeräumt:
Original-Meldung vom 31.3.17
Bundesregierung verurteilt neuen Siedlungsbau im Westjordanland
Berlin (dpa). Die Bundesregierung hat die Entscheidung Israels für den Bau einer neuen Siedlung im Westjordanland verurteilt. Der Bau von Siedlungen in den palästinensischen Gebieten sei völkerrechtswidrig und ein Hindernis für den Friedensprozess im Nahen Osten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Die Bundesregierung fordere Israel auf, zum Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung zurückzukehren. Die Entscheidung des israelischen Kabinetts, erstmals seit Jahrzehnten eine neue Siedlung im Westjordanland zu gründen, hat international scharfen Protest ausgelöst.
Eine Stellungnahme der Siedler bzw. der israelischen Regierung wird keineswegs eingeholt. Gegen welches Völkerrecht bzw. welche Paragraphen Israel angeblich verstoßen soll, fragt die dpa nicht. Dass die Proteste hauptsächlich von undemokratischen islamischen Ländern kommen, wird verschwiegen.
Ein anderer bekannter Trick, um Israel zu diffamieren, findet sich in der untenstehenden Meldung. Hier werden die linksextremen Organisationen „Betselem“ und „Breaking the Silence“ als „Menschenrechtsorganisationen“ tituliert und so der Eindruck erweckt, als würde der israelische Staat – das einzige freiheitliche und demokratische Land im Nahen Osten – die Menschenrechte missachten:
Original-Meldung vom 25.4.17
Gabriel verteidigt Treffen mit israelischen Regierungskritikern
Jerusalem (dpa). Außenminister Sigmar Gabriel hat sein geplantes Treffen mit regierungskritischen Menschenrechtsorganisationen während seines Antrittsbesuchs in Israel verteidigt. Es sei ganz normal, dass man in Auslandsbesuchen auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft spreche, sagte Gabriel im ZDF-Morgenmagazin. Dem israelischen Fernsehen zufolge erwägt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu deswegen eine Absage seines geplanten Gesprächs mit Gabriel. Es wäre bedauerlich, wenn es zur Absage käme, sagte Gabriel.
Aber auch bei Inlandsmeldungen der dpa bestehen große Mängel:
Original-Meldung vom 2.4.2017
Jüdischer Junge verlässt Schule nach antisemitischen Vorfällen
Berlin (dpa). In einem offenen Brief hat sich die Leitung einer Berliner Gemeinschaftsschule entsetzt über einen antisemitischen Vorfall gezeigt. Ein 14-jähriger jüdischer Mitschüler hat die Schule verlassen, nachdem ihn Mitschüler wegen seiner Religionszugehörigkeit beleidigt und angegriffen haben sollen. Die Mutter des Jungen hatte der englischsprachigen Zeitung „The Jewish Chronicle“ von dem Vorfall berichtet. Die Schulleitung teilte auf ihrer Internetseite mit, dass sie gegen die mutmaßlichen Täter Strafanzeige erstattet habe.
Wurde er von christlichen Mitschülern schikaniert? Nein, er wurde von muslimischen Schülern angegriffen. Warum wird die wichtigste Information unterdrückt? Warum werden Hinweise auf Probleme mit muslimischen Einwanderern, insbesondere auf muslimischen Antisemitismus in Deutschland, von Journalisten immer wieder unter den Teppich gekehrt?
Am 19. Juni 2017 verbreitet die dpa unter dem Titel „Auserwählt und ausgegrenzt – Das Erste zeigt umstrittene Antisemitismus-Doku“ einen langen und scheinbar ausführlichen Text. Darin wird aber nur ständig wiederholt, dass man über die TV-Dokumentation viel diskutiert. Was die genauen Kritikpunkte in der Diskussion sind, klärt der Autor nicht. Warum wird auch hier nicht deutlich erwähnt, dass Kritiker wie Michael Wolffsohn oder Henryk Broder als Grund für das Zurückhalten der Doku den Willen zum Verheimlichen von muslimischem Antisemitismus – und zudem von linkem Antisemitismus – in Europa vermuten?
Aber es geht noch weiter. Bei der dpa-Berichterstattung hat man den Eindruck, als sollten generell Missetaten von Moslems und Asylbewerbern verharmlost bzw. verheimlicht werden.
Warum fehlt in dieser Nachricht vom 31. Mai 2017 die Hauptinformation, obwohl sie schon bekannt war? – Es war ein Streit unter Syrern!
Mann stirbt nach Messerattacke in Oldenburg
Oldenburg (dpa). Ein Mann ist nach einer Messerattacke in der Innenstadt von Oldenburg ums Leben gekommen. Er sei am späten Nachmittag mit zwei Männern im Alter von 22 Jahren in Streit geraten, teilte die Polizei mit. Nach ersten Erkenntnissen seien religiöse Konflikte dafür der Auslöser gewesen. Im Verlauf der Auseinandersetzung habe einer der 22-Jährigen ein Messer gezogen und auf das Opfer eingestochen. Es starb noch am Tatort. Die Männer flohen zunächst, wurden jedoch wenig später festgenommen.
War der folgende Verdächtige ein Flame oder ein Wallone? Wenn in der Meldung nicht der arabische Name auftauchen würde, wüsste man nichts von seinem muslimischen Hintergrund:
Original-Meldung vom 3.6.17
Belgier wegen Pariser Terroranschläge von 2015 verhaftet
Brüssel (dpa). Die belgischen Behörden haben einen weiteren Terrorverdächtigen im Zusammenhang mit den Pariser Anschlägen vom November 2015 verhaftet. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Brüssel mit. Der 30-jährige Yassine A. stehe im Verdacht, an terroristischen Attentaten beteiligt und Anführer in einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein. Ein Richter habe Untersuchungshaft für einen Monat angeordnet. Der Mann wurde den Angaben zufolge am 11. Juli 1986 in Brüssel geboren und hat die belgische Staatsangehörigkeit.
Im kleinen Oer-Erkenschwick haben sich nicht irgendwelche Menschen gekabbelt, wie diese dpa-Meldung suggeriert, sondern muslimische Clans:
Original-Meldung vom 14.6.17
Vier Verletzte bei Schießerei nahe Recklinghausen
Oer-Erkenschwick (dpa) - Bei einer Schießerei nahe Recklinghausen sind in Nordrhein-Westfalen vier Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Ein Mann ist nach dem Vorfall in Oer-Erkenschwick auf der Flucht. Nach ihm wurde mit einem Hubschrauber gesucht, auch eine Hundertschaft war in der Nacht im Einsatz. An der Auseinandersetzung waren am Abend rund 20 Menschen beteiligt. Zehn von ihnen nahm die Polizei in Gewahrsam. Mehrere Medien hatten zuerst online über die Schießerei berichtet.
Im berühmten Fall des russlanddeutschen Mädchens Lisa haben sich viele Befürchtungen von russlanddeutschen Angehörigen, russischen Politikern und russischen Medien vom Januar 2016 bewahrheitet. Es gab tatsächlich einen sexuellen Missbrauch des Mädchens durch Muslime – nur der Zeitpunkt stimmte nicht. Aber dies bleibt in der nachfolgenden dpa-Meldung alles unerwähnt, weil dadurch auch die Berichterstattung der deutschen Medien im vergangenen Jahr in einem anderen Licht erscheinen würde:
Original-Meldung vom 20.6.17
Missbrauch einer 13-Jährigen - Bewährungsstrafe für Bekannten
Berlin (dpa). Ein Mann ist wegen sexuellen Missbrauchs einer 13-Jährigen sowie der Herstellung von Kinderpornografie zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Das teilte das Amtsgerichts Berlin-Tiergarten mit. Der 24-Jährige war ein Bekannter der heute 15 Jahre alten Schülerin. Der Fall des russlanddeutschen Mädchens hatte Anfang 2016 Aufregung verursacht. Das Mädchen hatte nach einem mehr als 30-stündigen Verschwinden bei der Polizei erklärt, es sei von drei Männern entführt und vergewaltigt worden. Die Vergewaltigung stellte sich als erfunden heraus.
Die obenstehenden Beispielmeldungen sind nur ein kleiner Ausschnitt aus einer großen Sammlung von tendenziösen dpa-Artikeln, in denen die Täterherkunft verschwiegen wurde, obwohl die Nennung zur Einordnung und zum Verständnis der Texte notwendig gewesen wäre. Warum wird die alltäglich durch Menschen aus dem islamischen Raum verübte Gewalt in Deutschland und Europa verheimlicht? Will man die gescheiterte Integration von Einwanderern nicht publik machen? Sollen die Medienkonsumenten denken, es sei alles in Ordnung und könne so weitergehen?
Bei dieser Meldung wurde ebenfalls getrickst:
Original-Meldung vom 17.06.2017
Tausende Muslime setzen Zeichen gegen Terror
Köln (dpa) – „Nicht mit uns - Muslime und Freunde gegen Gewalt und Terror“: Unter diesem Motto sind mehrere tausend Muslime durch Köln gezogen. Den Initiatoren ging es nach den Anschlägen von Berlin, Manchester, London und in der islamischen Welt darum, ein deutliches Zeichen zu setzen. Zunächst waren einige hundert Menschen zu der Demonstration gekommen. Dann stießen während des knapp zweistündigen Marsches weitere hinzu. Die Veranstalter sprachen zuletzt von 3000 bis 3500 Menschen - erwartet hatten sie bis zu 10 000.
Haben die Muslime in Deutschland damit nicht eher gezeigt, dass sie den Terror mehrheitlich befürworten oder dass er ihnen zumindest gleichgültig ist? Wie der Kölner Journalist Gerd Buurmann vor Ort feststellen konnte, nahmen in Wirklichkeit weniger als 1.000 Menschen an der besagten Demonstration teil, die zu einem großen Anteil noch nicht einmal Muslime waren. Warum wird die Anzahl der Demonstrationsteilnehmer von der dpa aufgebauscht?
Wenn ein Islamkritiker gleichzeitig Israel-Freund ist und Donald Trump heißt, wird ganz tief in die Kiste des Verschwörungsvokabulars gegriffen. Am 14. Februar 2017 veröffentlichte die dpa unter dem Titel „Trumps diplomatische Feuertaufe“ ein skandalöses Machwerk. Darin unterstellen die Autoren Stefanie Järkel und Michael Donhauser dem US-Präsidenten, nur deshalb israelfreundlich zu sein, weil er „von einflussreichen jüdischen Parteispendern mit auf den Thron gehoben“ wurde und von seinem „strenggläubigen jüdischen“ Schwiegersohn Jared Kushner und dem jüdischen Unternehmer Sheldon Adelson beraten und unterstützt wird. Das klingt sehr nach der altbekannten jüdischen Weltverschwörung.
Als sofort nach Erscheinen des Artikels Kritik aufkam, änderte die dpa den Text nur leicht ab, zog aber keine personellen Konsequenzen. Beide Autoren werden weiterhin beschäftigt, Stefanie Järkel sogar als Israel-Korrespondentin. Aber kann eine Israel-Feindin neutral aus dem Heiligen Land berichten? Sie arbeitet auch für die linksradikale „taz-tageszeitung“ und ist schon häufiger mit einseitigen Artikeln aufgefallen. Am 25. November 2016 schreibt sie in einem Bericht bezüglich der massenhaften Brände im Land gleich zu Anfang „Werden die Feuer von Israel politisch instrumentalisiert?“ und in einem ähnlichen Tenor weiter: die PLO ist „gemäßigt“ und der israelische Erziehungsminister Naftali Bennett ist „ultra-rechts“. In einem Artikel vom 12.1.2017 über die Situation von Christen in Israel, dem Gaza-Streifen und Judäa und Samaria zitiert sie vor allem Personen, die die Christen von jüdischer Seite und nicht von Muslimen bedroht sehen. Hier ein Auszug aus ihrem dpa-Beitrag:
Die meisten Christen in Israel sind Araber. Sie sehen sich überwiegend als Palästinenser. „Es ist bekannt, dass die palästinensische Minderheit in Israel in vielem nicht die gleichen Rechte genießt wie die jüdische Mehrheit“, sagt der Propst der evangelischen Erlöserkirche in Jerusalem, Wolfgang Schmidt. Dies gelte zum Beispiel bei der Entwicklung von Baugebieten. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Adalah hatte etwa die israelische Landbehörde (ILA) im Jahr 2013 insgesamt 44 Industriezonen in jüdischen Nachbarschaften ausgeschrieben und keine in arabischen. „Umgekehrt kann man sagen, in Palästina haben Christen unter der Besatzungssituation ebenso zu leiden wie ihre muslimisch-palästinensischen Mitbürger“, sagt der Propst. „Insofern haben sie auf beiden Seiten die entsprechenden Nachteile.“
Die dpa hat eine ungeheure Macht. Was die dpa-Redakteure verfassen, erreicht nahezu alle Menschen in der Bundesrepublik. Das erkannte auch schon die Stasi der DDR und schleuste Ende der 1970er Jahre den Spitzel Peter Caspar Wolter (Deckname „IM Pirol“) ein. Er flog als einer der wenigen West-Spione der DDR-Staatssicherheit nach der Wende auf und bezeichnet sich noch heute als überzeugten Kommunisten. Ob bei der dpa noch immer unentdeckte ehemalige Stasi-Mitarbeiter tätig sind, ist ebenso unbekannt wie belanglos, denn die dpa erledigt heute mit ihren einseitig anti-israelischen, anti-amerikanischen und pro-arabischen Artikeln das Geschäft der Stasi besser, als diese sich das jemals hätte wünschen können.