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Wem gehört die Westbank?

Westjordanland - der ewige Zankapfel!

Sind israelische Siedlungen völkerrechtlich illegal? Gehört die Westbank den Palästinensern? Sind die Siedlungen das Haupthindernis für Frieden im Nahen Osten? Um kein Stück Land gibt es so viel Streit auf der Erde, wie um die Westbank in Israel. Ein Kenner der Szene ist Alex Feuerherdt. Der bekannte Kölner Publizist gibt Antworten. Er beschäftigt sich seit Jahren mit den Spannungen in dieser Region und kennt die Hintergründe und Interessen der Israelis, wie auch der Palästinenser.

Beziehungen zu Israel bringen Nutzen

Von Godel Rosenberg

Es ist nicht überliefert, ob die Regierungen der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Serbiens und des Kosovo Alex Feuerherdts sieben Punkte gelesen haben, aber sie stehen auf seiner Seite. Die drei kleinen, jungen Staaten – zwei davon mehrheitlich moslemisch - haben in den letzten Tagen den einzigen richtigen Schritt vollzogen: volle diplomatische Beziehungen mit Israel beschlossen bzw. angekündigt, die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.

Damit haben sie bewiesen, dass wichtige Tugenden in Nahost und in Europa nicht ganz ausgestorben sind: die Anerkennung von Realitäten, die Fähigkeit des Dazulernens und das Überbordwerfen überkommener Doktrine.

Alex Feuerherdt hat in seinen sieben Punkten Geschichte, Politik und Völkerrecht Israels, des Westjordanlandes fein säuberlich aufgearbeitet und sie könnten UN, EU und dem Auswärtigen Amt in Berlin als Blaupause für eine zukunftsorientierte Politik und Resolutionen zu Nahost dienen.

Die regierende Nahyan-al-Zayed--Familie in VAE, Serbien Ministerpräident Alexander Vucic und Kosovos Avdullah Hoti haben entschlossen gehandelt. Die alte Leier von einer geteilten Hauptstadt Jerusalem, Rückbau der Siedlungen in Judäa und Samaria, Rückkehr von Millionen von Arabern in einen Staat Palästina kümmert sie nicht mehr. Sie haben das Geschäftsmodell von Terror und Korruption durchschaut und über Bord geworfen.

Die Zukunft gehört jenen, die Israels Leistungen als Teil des Nahen Ostens und der Weltgemeinschaft honorieren: ausreichend Trinkwasser und bezahlbare Energie für alle, eine moderne Medizin für diejenigen, die sie benötigen und offene Bildungseinrichtungen zugänglich für Menschen aller Religionen, gleichgültig woher sie stammen und unabhängig ihres sozialen Standes. Umrahmt werden diese Errungenschaft von Willen und Fähigkeit die Grenzen des Landes und seine Bewohner zu schützen und zu verteidigen.

Die Idee, die sich dahinter verbirgt ist ebenso einfach wie kurz definiert: überzeuge möglichst viele Länder, dass gute Beziehungen zu Israel mehr Nutzen bringen als seine Existenz zu bestreiten.

 

 

 

 

Wer verstößt hier gegen was?

Von Carmen Mattusek-Shamsianpur

„Die Siedlungen sind völkerrechtlich illegal“ – Jeder hat diesen Satz schon einmal gehört oder auch gesagt, fast jeder glaubt ihn. Aber nur, weil eine Sache von einer Mehrheit der Staaten vertreten und von einem Großteil der Menschheit geglaubt wird, ist sie noch nicht richtig. Tausende Jahre Geschichte lehren uns, dass besonders bei negativen Mehrheitsmeinungen über Juden oder eben Israel Vorsicht geboten ist. Es lohnt sich, genau nachzufragen. Und sehr schnell wird in Bezug auf die illegalen Siedlungen zumindest eines klar: So einfach ist das nicht.
Gleich zu Anfang drängen sich zwei naheliegende Fragen auf, die seltsamerweise niemand stellt, wenn die Behauptung in den Raum geworfen wird, „die Siedlungen“ seien „völkerrechtlich illegal“. Kaum jemand hat eine Antwort parat, wenn ganz einfach gefragt wird: „Welche Siedlungen denn? Und gegen welches Völkerrecht verstoßen sie?“
Der Begriff „Siedlung“ umfasst Gebilde, die unterschiedlicher kaum sein könnten und sich nicht über einen Kamm scheren lassen. Bezeichnet man eine Siedlung als „illegal“, sollten ein paar Fragen geklärt werden. Zum Beispiel: Handelt es sich um einen Militärposten? Bestand die Siedlung schon vor der Staatsgründung (wie beispielsweise Hebron, dessen jüdische Bevölkerung einem arabischen Massaker zum Opfer fiel)? Befindet sich die Siedlung auf arabischem Privatland? Ist sie von der israelischen Regierung genehmigt worden? Handelt es sich um eine jahrzehntelang gewachsene Stadt mit sämtlicher Infrastruktur oder um ein paar bei Nacht und Nebel aufgestellte Bungalows? Letztere können durchaus illegal sein, ohne dabei das Völkerrecht zu berühren. Immer wieder hat Israel illegale Siedlungen räumen lassen.
Die Gründung des Staates Israel 1948 war völkerrechtlich einwandfrei. Vertreibungen und Fluchtbewegungen hat es gegeben, aber die gab es bei der Entstehung eines jeden Staates auf der Welt. Noch dazu wurde der Krieg von den arabischen Nachbarstaaten angefangen und nicht etwa von Israel. Nach dem Unabhängigkeitskrieg war Gaza von Ägypten und die Westbank – das biblische Judäa und Samaria – von Jordanien besetzt. In den beinahe 20 Jahren bis zum Sechstagekrieg 1967 gab es keine einzige jüdische Siedlung auf diesen Gebieten. Gleichzeitig gab es auch keinen Frieden. Das sollten sich alle vor Augen halten, die die Siedlungen als das größte Friedenshindernis betrachten. Jordanien hatte die Westbank sogar annektiert, also seinem Staatsgebiet einverleibt. Außerdem war in diesen Jahren keine Rede von der Gründung eines Palästinenserstaates. Die Palästinenser formierten sich als Volk erst kurz vor dem Krieg unter Jassir Arafat.
Nach dem Sechstagekrieg hatte Israel sein Gebiet vervielfacht und verfolgte von nun an offiziell die Politik „Land gegen Frieden“. Auf militärstrategisch wichtigen Posten wurden Stützpunkte errichtet. Daraus entstanden die ersten Siedlungen. So wie es das Völkerrecht in der UNO-Resolution 242 verlangt, sollte für eine Zusicherung von Frieden und die Anerkennung unverletzlicher Grenzen besetztes Land an die betroffenen Staaten zurückgegeben werden. Genau das ist in den folgenden Jahren passiert. Über 80 Prozent des gewonnenen Landes wurde zurückgegeben. Es gab einen Friedensvertrag mit Ägypten, der bis heute hält. Im Gegenzug erhielt Ägypten die Sinaihalbinsel zurück – in weit besserem Zustand als vorher. Auch mit Jordanien gab es einen Friedensvertrag und eine Einigung. Jordaniens Annexion der Westbank war damals nur von Pakistan und Großbritannien anerkannt worden. Jordanien erhebt keine Ansprüche mehr darauf. Mit Syrien gibt es bis heute keinen Friedensvertrag. Entsprechend wurden auch die Golanhöhen nicht zurückgegeben, was vom Völkerrecht gedeckt wird.
Ganz im Gegensatz zu allen Verlautbarungen ist völkerrechtlich gar nicht klar, an wen Israel Gaza und die Westbank „zurückgegeben“ sollte, denn es gibt keinen souveränen Staat, dem diese Gebiete weggenommen wurde. Jordanien und Ägypten wollen die Gebiete gar nicht. Davor wurden sie von der UNO und davor von den Briten verwaltet. Davor waren sie etwa 400 Jahre lang Teil des Osmanischen Reiches, dessen Rechtsnachfolger die Türkei ist. Auch die Türkei erhebt keinen Landanspruch auf die Gebiete. Den Palästinensern dort ein eigenes Staatswesen zu ermöglichen, ist eine praktische und angesichts ihrer misslichen Lage in den arabischen Ländern eine moralische Überlegung, aber im Völkerrecht findet sie keine Grundlage.
Es kann gute politische Gründe geben, einen solchen Staat in Erwägung zu ziehen. Befürwortet man eine „Zweistaatenlösung“, ist die nächste Frage, warum in dem zukünftigen Palästinenserstaat keine Juden leben sollten. Es wären prozentual gesehen weniger, als Araber im Kernland Israel leben (etwa 20 Prozent). Die IV. Genfer Konvention besagt in Artikel 49, dass eine Besatzungsmacht „nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet verschleppen oder verschicken“ darf. Abgesehen von der Frage, von wem Israel dieses Land besetzt haben soll, wurde keiner der Siedler „verschleppt oder verschickt“. Es gibt kein Völkerrecht, dass Juden verbieten kann, irgendwo auf der Erde zu leben, auch und erst recht nicht in der Westbank, mit der sie tausende Jahre Geschichte verbinden. Die Welt scheint aber wie selbstverständlich von der rassistischen Annahme auszugehen, dass ein Palästinenserstaat nicht nur einen Rückzug des israelischen Militärs, sondern auch eine Räumung der Siedlungen voraussetzen würde. In gewisser Weise ist das korrekt, denn Juden ohne militärischen Schutz würden binnen weniger Stunden dem brennenden Hass so vieler Palästinenser zum Opfer fallen. Deswegen räumte Israel 2005, als es sich aus dem Gazastreifen zurückzog – und zwar ohne Friedensvertrag und Anerkennung der Grenzen – auch gewaltsam die dortigen jüdischen Siedlungen. Rund 10.000 Menschen wurden gegen ihren Willen zwangsumgesiedelt – zu ihrem eigenen Schutz, aber völkerrechtswidrig. Das wäre in großen Städten in der Westbank logistisch gar nicht möglich und noch weniger legal. Mit was sollte so eine Räumung zu rechtfertigen sein? Das Völkerrecht ist es sicher nicht. Mit einer Hoffnung auf Frieden, die durch nichts begründet ist? Zwei Jahrzehnte arabische Herrschaft hatten keinen Frieden gebracht, und die Räumung des Gazastreifens brachte nichts als neuen Terror hervor. Nicht einmal die motzende internationale Staatengemeinschaft konnte mit diesem Kraftakt Israels zufriedengestellt werden. Sie betrachtet Gaza nach wie vor als besetzt. Der Testlauf hat also rein gar nichts gebracht – außer die Sicherheit, dass eine Siedlungsräumung alles nur noch schlimmer macht. Was bringt vor allem die westlichen Nationen dazu, Israel fortwährend Anleitungen zum Selbstmord zu geben? Es ist stolze Besserwisserei gepaart mit jahrtausendealtem, unterschwelligem Antisemitismus.
Man kann niemandem vorwerfen, davon auszugehen, dass die übereinstimmten Verlautbarungen von Medien und Regierungen richtig sein müssen. Schon Kinder wissen, dass die Siedlungen illegal sind und den Frieden behindern, weil sie das in der Schule gelernt haben. Aber es ist höchste Zeit, diese Annahmen und Anschuldigungen gegen Israel zu hinterfragen, damit zumindest klar wird, dass die Gebiete nicht völkerrechtswidrig besetzt, sondern vielmehr – wie Israel es ausdrückt – umstritten sind. Sonst verbreitet sich Antisemitismus in seiner israelkritischen Form weiter ungehindert auch in Kirchen und Gemeinden, ohne dass es dafür ein Bewusstsein gibt.

 

 

 

 

Mit dem Allmächtigen kann man nicht zocken!

von Willi Gotter

Ich freue mich, dass Alex Feuerherd auf unserer Website 7 Fragen beantwortet, die sehr relevant für die aktuelle Debatte sind. Die Bibel ist dabei noch viel eindeutiger. Wenn Sie das nicht Glauben, brauchen Sie nur nachzulesen! (Vorn Anfangen!)

Seit den 1870er Jahren  des vor vorigen Jahrhunderts, führt der Allmächtige sein Volk in sein Land zurück! Die Juden wurden durch die Engländer betrogen. Sie hatten den ihnen in der „Balfort-Erklärung“ von 1917 vielmehr Land zur Errichtung einer jüdischen Heimstatt in Palästina zugesagt, als sie je erhalten haben. Damals waren Juden und Araber noch Palästinenser. Bis zur Gründung des Staates Israel am 14.Mai 1948.

Nach dem 6 Tage Krieg schließlich wollte Israel die eingenommenen Gebiete von Judäa und Samaria an Jordanien zurückgeben. Dies  wurde allerdings von König Husseins  abgelehnt.  Also liegt letztlich Judäa und Samaria völkerrechtlich bis heute in einem „Nebel“, der irgendwann mal aufgelöst werden muss. Nebel ist nie ein Dauerzustand!

Fakt ist, seit 1967 kehren  Juden aus der ganzen Welt zurück in ihre, von Gott gegebene Heimat, kaufen das Land. Ja, sie kaufen das Land erneut, wie es schon Abraham mit der Machpela, Jacob mit seinem Brunnen und David mit der Tenne des Arauna taten. Sie vertrauen dabei auf die Aussagen der Bibel und die Zusagen, die der Allmächtige gegeben hat. Sie glauben an die Thora.

Judäa und Samaria - und dazu gehört auch das Jordantal - sind zutiefst jüdisch. Viele warten derzeit auf eine Baugenehmigung, um in ihren, zum Teil gekauften Parzellen, ihre Häuser zu errichten oder um schon bestehende Wohngebiete zu erweitern. Das Gebiet steht derzeit unter israelischer Militärverwaltung. Käme es zu einer Überführung in eine Zivilverwaltung, dann gäbe es z.B. für die Entwicklung der Infrastruktur viel mehr Möglichkeiten für die Zukunft von Israelis und Palästinensern. Es ist deshalb auch völlig unsinnig von Annexion zu sprechen – das ist Unsinn!

In ihrer Bautätigkeit sind die „Siedler“, die ihr Land erschließen, gute Arbeitgeber für ihre palästinensischen und arabischen Nachbarn. Es sind über 100.000 palästinensische Arbeiter, die bei  kleinen und großen jüdischen Firmen, aber auch bei privaten Bauträgern, arbeiten. Wenn man bedenkt, dass an jedem Arbeitnehmer eine Familie von bis zu 15 Leuten hängt, ist dies ein positives Signal, dass man gut miteinander auskommt. Wenn, ja wenn?

Wenn die Politik in ihrer Hybris  immer noch denkt, dass das Land Gottes da ist, um ihre politischen Absichten durchzusetzen - dann irrt sie gewaltig! Der Allmächtige spricht - es ist mein Land - nur, das weiß und hört die Politik nicht.

Das Land von dem Gott der Herr spricht: „Es ist mein Land" (3. Mose 25,23), kann nicht und darf nicht zum Spielball von Politikern werden. Dies gilt sowohl für die amtierenden israelischen Politiker, als auch für die in der EU und in den USA. Israel ist das Land, wo der Allmächtige zu Hause ist. Und dies gilt insbesondere für Jerusalem und für Judäa und Samaria. Die Folgen für Ihr Tun, wird auf sie zurückfallen. All jene Politiker, die sogenannten „Mitspieler“ und was sie in diesem  „Spiel“ machen werden – es wird auf sie zurückfallen! Michael Wolffsohn hat es unlängst auf den Punkt gebracht: „Wer den Juden Israel nehmen will, ist ein Antisemit“.

So denken die Gleichgesinnten um Machmud Abbas. Das weiß jeder. Aber es gibt auch Hoffnung. Die arabischen Staaten begreifen langsam, dass es ohne Israel nicht geht. Aber eines ist besonders wichtig und gilt es festzuhalten: Gott zockt nicht und er würfelt nicht!

Was der Mensch säht, das wird er ernten!  Wir werden es erleben!

 

Ein Jude in Judäa (und Samaria) kann nicht illegal sein!

von Werner Hartstock

Israelrundreise bedeutet leider für viele Reiseveranstalter, dass sie um das biblische Kernland Judäa und Samaria herum reisen! Damit ignoriert man, dass gerade diese Gebiete eine besondere Bedeutung für das Volk Israel haben. Die wichtigsten biblischen und historischen Ereignisse haben ihren Platz in dieser Region, die die jüdischen Einwohner, die dort leben, Lev Ha Aretz – das Herz des Landes nennen.
Wir reisen bei unseren Besuchen in Israel ganz bewusst nach Judäa und Samaria, wegen der Geschichte Gottes mit seinem Volk - in der Vergangenheit, aber eben auch im Heute! Dort treffen wir die modernen Zionisten, die das Land lieben und aufbauen. Wir lassen uns dort begeistern von Menschen, die bewusst ein hartes und oft entbehrungsreiches Leben in Kauf nehmen, um das Land neu zu besiedeln. Oft zahlen Sie einen hohen persönlichen Preis dafür dort zu leben.
 
Wir akzeptieren nicht, dass die Welt sagt, dass Juden in diesen Gebieten illegal sind. Das ist eine besondere Form von Rassismus und Antisemitismus, den wir nicht akzeptieren können und wollen. Gott sagt in Hesekiel 36, dass er sein Volk auf die Berge Israels zurückbringen wird, wer da etwas dagegen hat, legt sich mit dem Gott Israels und damit dem Schöpfer des ganzen Universums an. Wer das nicht so sehen kann oder will, kann natürlich auch das Völkerrecht studieren, so wie es Alex Feuerherdt getan hat. Er wird dann letztlich zu gleichen Ergebnis kommen – ein Jude in Judäa (und Samaria) kann nicht illegal sein!
 
Kommen Sie mit unseren Reisen ins Herz Israels und machen Sie sich selbst ein Bild!
 
Herzlichst Euer
Werner Hartstock

www.israelreise.de